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Klinikum Nordfriesland: Läuft die Energiekostenhilfe für Krankenhäuser ins Leere?

06.02.23

Die Energiekostenexplosion trifft alle Haushalte und Unternehmen hart. Viele Betriebe können die erhöhten Kosten an den Endverbraucher weitergeben; jedenfalls theoretisch. Dies ist den Krankenhäusern in Deutschland aufgrund bundeseinheitlicher Rechtsnomen verwehrt. Die Kliniken müssen derzeit die Energiekostensteigerungen vorfinanzieren, was bereits zu Insolvenzen beigetragen hat. Im Klinikum Nordfriesland sind die Energiekosten von 1,3 Millionen Euro in 2021 auf 3,2 Millionen Euro im Jahr 2022 gestiegen. Die Situation kann das Klinikum nur deswegen verkraften, weil der Kreis Nordfriesland als Träger finanziell einspringt.

Nun hat unlängst der Bundesgesundheitsminister Professor Lauterbach vollmundig eine Energiekostenhilfe für Krankenhäuser in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Diese Unterstützung gehört zu einem insgesamt sechs Milliarden schweren Hilfspaket für die Kliniken. Die Differenz in Höhe von 1,5 Mrd. Euro ist ein Inflationsausgleich, der – aufgrund einer Vorfinanzierung durch das Land Schleswig-Holstein – inzwischen in Höhe von 1,3 Millionen Euro im Klinikum Nordfriesland angekommen ist.

Im Hinblick auf die Energiekostenhilfe sind jetzt die Ausführungsrichtlinien bekannt geworden. Diese sorgen wohl nicht nur im Klinikum Nordfriesland für blankes Entsetzen. Dabei lassen zwei Aspekte die Verantwortlichen fassungslos zurück:

1) Die Energiekostenhilfe soll erst ab dem IV. Quartal 2022 greifen, das Jahr 2023 und das erste Quartal 2024 abdecken. Mit anderen Worten: Für die extrem teuren ersten drei Quartale des Jahres 2022 sollen die Krankenhäuser in Deutschland gar keine Unterstützung erhalten.

2) Um diese viel zu spät greifenden Ausgleichszahlungen berechnen zu können, wurden nicht etwa Bezugszeiträume aus dem Jahr 2021 – so wie dies in den bisherigen Verordnungsentwürfen in Aussicht gestellt wurde - ausgewählt, sondern der MÄRZ 2022. Also der erste Monat nach Kriegsbeginn in der Ukraine, in dem die Energiekostenpreise bereits massiv angestiegen waren.

Bleibt es bei diesem Referenzzeitraum, wird das Klinikum Nordfriesland nahezu vollständig auf den Energiekostensteigerungen ohne Ausgleichszahlungen sitzen bleiben.

Entsprechend erbost ist die Geschäftsführung des Klinikums Nordfriesland: „Zuerst hat die Bundesregierung vollmundig und medienwirksam 4,5 Milliarden Euro Hilfe angekündigt, die sich jetzt für uns als Knallbonbon erweist“, so Geschäftsführer Stephan W. Unger gegenüber unserer Zeitung. „Das ist in etwa so, als wenn ein Seenotretter einem vor dem Ertrinken stehenden Schiffbrüchigen einen Rettungsring aus Puderzucker zuwirft“, echauffiert sich Unger.

Er fordert alle Politiker und jeden Bürger auf, gemeinsam mit den Krankenhausverbänden lautstarken und nachhaltigen Protest anzumelden. „Seien Sie solidarisch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen, die Ihnen während der Pandemie unter Einsatz ihrer Gesundheit zur Seite gestanden haben und denen jetzt wirklich eine katastrophale Situation droht. Dieser Schlag in die Gesichter aller Pflegekräfte, Ärzte und allen weiteren Mitarbeitern in den Kliniken muss unverzüglich zurückgenommen werden“, macht Unger unmissverständlich klar.

Krankenhäuser sind beim Einsatz von Wärmeenergie und Strom – zum Beispiel auch deurch den Betrieb von Magnetresonanz- oder Computertomographen – Großverbraucher und leiden daher unter den hohen Energiekostensteigerungen sehr.